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2022.01 Subjektiv ausgewählte Datenschutz-Highlights

Ausgewählte Themen in den Medien zum Datenschutz.
Die Auswahl ist völlig subjektiv…

Die Quelle steht immer hinter dem kurzem Text. 
Den Text selbst erreichen Sie durch Anklicken des Links.
Für die Inhalte sind die Inhaber des jeweiligen Textes nach dem Link verantwortlich.

DatumKurze BeschreibungLink
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15.01.2022

Verschlüsselung im 1600 Jahrhundert - wie wurden damals Messages - äh, Briefe - verschlüsselt. Die Süddeutsche berichtet darüber in ihrem Artikel.

(SUEDDEUTSCHE)
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14.01.2022

ZOOM wurde vom BSI geprüft und erhält ein Common-Criteria-Zertifikat. Vorab: darf man ZOOM so einfach einsetzen? Klare Antwort: Nein, die DSGVO und das Schrems II Urteil werden immer noch nicht eingehalten. Dabei klingt es doch toll: BSI Zertifikat. Aber das BSI prüfte nicht den Datenschutz und auch nicht das Backend.


Nur das steht so oft nicht in den Presseartikeln. Schlicht weil nicht vollständig aufgeführt (siehe Heise). Der TÜV-Nord erklärt sehr ausführlich, was Common-Criteria eigentlich ist: Nämlich ein gemeinsamer IT-Sicherheitsstandard. Mehr zum ZOOM-Zertifikat liest man beim BSI.

(BSI)
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13.01.2022

Datentransfer in die USA - Die österreichische Datenschutzbehörde (DSB) untersagt nach einer Musterbeschwerde des Datenschutzvereins Noyb vom August 2020 den Einsatz von Google Analytics. Der Einsatz ist nicht mit der DSGVO vereinbar. Für NOYB ist diese Entscheidung die Erste nach über 100 Abmahnungen an Unternehmen.
Und diese Entscheidung ist nicht die erste diese Art zu dem Thema - sondern reiht sich ein in eine Reihe weiterer Entscheidungen.


Ein Einsatz von Anwendungen, die Daten in irgendeiner Weise personenbezogene Daten in die USA übertragen können, wird damit immer unwahrscheinlicher. Google Analytics ist auf jeden Fall angezählt. Beachten Sie rechts die Hinweise zu den anderen Entscheidung vor kurzem:
- Link: VG Wiesbaden untersagt Cookiebot
- Link: der EU-Datenschutzbeauftragte untersagt dem EU-Parlament den Einsatz von Google Analytics 
- Heise-Link vom 14.12.22 - Niederländische Datenschutzbehörde spricht auch schon von Verbot

(NOYB)

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Link zur Entscheidung der österreichische Datenschutzbehörde ("DSB") - PDF

13.01.2022

Impfregister und der Datenschutz. Miteinander vereinbar? Und wenn ja, wie? Diesen Fragen geht HR-Info, das Informationsradio des Hessischen Rundfunks nach. In einem Artikel und in einem hörenswerten Podcast.


(HR-INFORADIO)
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06.01. und 13.01.2022

UPDATE - CISCO Webex in der FU Berlin untersagt: ungenügende Sicherheitsmassnahmen / Garantien und fehlende Auftragsverarbeitungsverträge. Die Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit will den Einsatz nur nach Änderung weiter erlauben. Details dazu berichtet Heise.


13.01.2022 - FRAG-DEN-STAAT veröffentlicht das Schreiben der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit an die TU. Enthalten sind auch Tipps zum Abstellen des Problems. - PDF

(HEISE)

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Link zum Bescheid an die TU (PDF) von FRAG-DEN-STAAT ...

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12.01.2022

Luca-App darf nicht abgeschaltet werden - meint zumindest der Musiker Smudo laut RP-ONLINE, dem Onlineportal der Rheinischen Post. Schließlich wäre die Luca-App in dieser Infektionslage mitentscheidend. Zum Datenschutz oder das die Gesundheitsämter die App kaum noch nutzen hat er sich nicht geäußert... RP-ONLINE hat alle Infos.


Nachtrag: der Chaos-Computer-Club (CCC) Freiburg schreibt am 12.01.2022 auf Twitter, dass wohl die Landesregierung und den Landtag Baden-Württemberg mit vermeintlich steigenden Zahlen in die Irre führen soll.

(RP-ONLINE + CCC)
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12.01.2022

Facebook droht die Zerschlagung - Richter in den USA lässt Klage der Kartellbehörde FTC (Federal Trade Commission) zu. Details dazu im Bericht der Tagesschau.

(TAGESSCHAU)
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11.01.2022

Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK: Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) übernimmt in 2022 den Vorsitz. Laut der Pressemitteilung des BfDI nennt Professor Ulrich Kelber die Schwerpunkte seines Vorsitzes:



  • Forschungsdaten

  • der Einsatz künstlicher Intelligenz im Sicherheitsbereich

  • elektronische Identitäten

  • Beschäftigtendatenschutz

  • Cloud


Details finden Sie direkt beim BfDI.

(BFDI)
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11.01.2022

EU-Parlament verletzt die DSGVO und die Entscheidung des EuGH zu Cookies. Wie Heise schreibt, verwarnte der EU-Datenschutzbeauftragter Wiewiórowski das EU-Parlament. Auf einer gelinkten Seite eines Corona-Testzentrums wurden 150 Verbindungen zu Drittanbietern aufgebaut - darunter auch welche aus den USA. Mehr Infos im Artikel von Heise.

(HEISE)
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10.01.2022

Messenger Signal erlaubt vertrauliche Geldtransaktionen - und läutet damit das Ende der Verschlüsselung ein? Was klingt, als ob es nichts miteinander zu tun hat, rührt auf dem Geldwäschegesetzen. Damit könnte für Sicherheitsbehörden der Hebel da sein, Verschlüsselung abschalten zu lassen. Heise berichtet im Detail.

(HEISE)
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10.01.2022

USB-Stick für Ransomware-Angriffe nutzen. Absurd? Laut Heise berichtet das FBI davon, dass in den letzten Monaten Pakete mit verseuchten USB-Sticks an wichtige US-Unternehmen geschickt wurden. Als Geschenksendung oder mit Covid-19-Leitlinien. Hier die Details von Heise.

(HEISE)
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10.01.2022

3D Pinball Space Cadet für Windows. Was bitte? Nein, kein Datenschutz - aber cool. Leider nicht mehr unter Windows 10 und höher. Aber ein guter Geist (Alula) hat es auferstanden lassen - als WebApp (Link).


Die Tastenbelegung scheint nicht immer gleich zu sein. Bei mir:



  • Z oder linke Maustaste für den linken Flipper

  • # oder rechte Maustaste für den rechten Flipper

  • x bzw. der Punkt . für am Tisch wackeln

  • Spacetaste für den Ball schießen


Mehr Ausdrücke findet man bei https://en.wikipedia.org/wiki/Glossary_of_pinball_terms


Und noch viel mehr Info zu dem Flipper hat Golem beschrieben.


 

(GOLEM)
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10.01.2022

Smartphone so nutzen, als ob es komprimiert wäre. Dieser Tipp kommt von der US-Regierung (National Counterintelligence and Security Center (NCSC)). Sie weist daraufhin, dass immer mehr Überwachungssoftware frei verkäuflich ist. Und damit auch die freie Meinung bedroht. Heise berichtet ausführlich.

(HEISE)
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10.01.2022

Europol muss die Daten unverdächtiger Personen nach 6 Monaten löschen - Anweisung des EU-Datenschutzbeauftragten Wojciech Wiewiorowski. Aber das EU-Parlament und der Ministerrat wollen die Befugnisse von Europol massiv ausweiten. Details dazu bei Heise.

(HEISE)
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08.01.2022

Datenschutz behindert. DSGVO: Nichts darf man mehr. - Im Podcast der FAZ findet auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber diese Argumente seltsam. Seine Meinung: "An mir liegt es nicht." Viel Spaß beim Podcast der FAZ.

(FAZ)
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07.01.2022

Abmahnungen nach Wettbewerbsrecht dürfen nur noch durch diejenige Verbände durchgeführt werden, die auf einer entsprechenden Liste beim Bundesamt für Justiz gelistet sind. Dies legt der § 8b Absatz 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) fest. Sollten Sie abgemahnt werden, ist ein Check über den Verband sicherlich angebracht. Mehr Info bei der IHK Frankfurt am Main.


Die Liste kann hier direkt beim Bundesamt für Justiz geladen werden. Die Liste kann sich jederzeit ändern - deshalb bitte immer aktuell checken.

(FRANKFURT-MAIN-IHK)
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07.01.2022

Mainzer Polizei ruft unrechtmäßig Daten aus Luca-App ab. Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz und auch die Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht das anders. Der SWR berichtet.

(SWR)
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07.01.2022

Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür? Bei der Vergabe von IP-Adressen z.B. für Domains werden eventuell zu viele Daten gespeichert. Strafverfolgungsbehörden haben Appetit auf diese Daten. Heise berichtet die Details.

(HEISE)
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07.01.2022

Klagen zu Datenschutzverstößen können richtig lukrativ sein - Der Datenschutzanwalt Tim Wybitul von Latham & Watkins berichtet im Blog der Wirtschaftswoche aus dem Nähkästchen.

(WIRTSCHAFTSWOCHE BLOG)
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06.01.2022

Brink, der Landesdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg, warnt bei einem Impfregister vor Zugriffsfantasien des Staates. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber sieht das anders. Klare Regeln für den Zugriff müssen her. Im Spiegel-Artikel finden Sie Details.

(SPIEGEL)
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06.01.2022

Google 150 Millionen €, Facebook 60 Millionen € - Bußgelder der französischen Aufsicht, weil sich die Unternehmen nicht an Artikel 82 des französischen Datenschutzgesetzes gehalten hat (das ist die französische Umsetzung der EU-E-Privacy-Richtlinie). Nutzer müssen genauso schnell die Einwilligung ablehnen wie zustimmen können. Netzpolitik.org hat Details.

(NETZPOLITIK.ORG)
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06.01.2022

CISCO Webex in der FU Berlin untersagt: ungenügende Sicherheitsmassnahmen / Garantien und fehlende Auftragsverarbeitungsverträge. Die Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit will den Einsatz nur nach Änderung weiter erlauben. Details dazu berichtet Heise.

(HEISE)
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06.01.2022

Kartellamt gegen Google - ein neuer Kampf nach einer Gesetzesänderung im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) - § 19a Missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb. Ob und wie gegen die Marketplayer vorgegangen werden kann erläutert die Süddeutsche in ihrem Artikel und in diesem Kommentar.

(SUEDDEUTSCHE)
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06.01.2022

Threema, ein Messenger aus der Schweiz, wird jetzt bei der Schweizer Armee Pflicht. Andere Messenger wie z.B. WhatsApp oder Telegram sind nicht mehr erlaubt. Man fragt sich: Jetzt erst? Heise hat mehr Infos.

(HEISE)
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05.01.2022

Ist Open Source so im Zeichen von Log4j noch machbar? Das muss in der Tat intensiv diskutiert werden. Eine kritische Betrachtung unter vielen Aspekten nimmt Heise vor.


Und: Wir haben auch eine Übersicht über die relvanten Themen zu Log4j in unserem Special. Einfach hier klicken.

(HEISE)
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04.01.2022

E-Mail-Konten der Nutzer von Uber können für SPAM genutzt werden - und das wohl schon ab März 2021. Aber UBER interessiert das nicht. Golem hat die Details dazu.

(GOLEM)
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04.01.2022

Ohne Zustimmung und/oder Nachweis keine Kundenreferenz auf der Webseite. Dies entschied das Landgericht Bielefeld am 23.11.2021. Prof. Dr. Hoeren von der ITM Universität Münster machte dies am 04.12.2022 bekannt. Aus dem Urteil: "Rn 39: bb. Auch unter Berücksichtigung dieser Maßgabe liegt hier eine Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts vor. Die Klägerin zu 3. ist durch die Angabe ihres Namens in der Rubrik „Kunden & Referenzen“ durch die Beklagte zu 1. in der Sozialsphäre ihres Persönlichkeitsrechts betroffen, da die Beklagte zu 1. damit jedenfalls zum Ausdruck bringt, mit der Klägerin zu 1. in der Vergangenheit zusammengearbeitet zu haben. Dadurch wird der Name der Klägerin zu 1. in einen Zusammenhang zu dem vielgestaltigen Leistungsangebot der Beklagten zu 2. und ihrem öffentlichen Auftreten gesetzt.


Rn 40: Die Klägerin hat ein schutzwürdiges Interesse daran, nicht als Kundin oder Referenz für die Beklagte zu 2. im Rahmen des Internetauftritts genannt zu werden, da sie selbst das Recht hat, ihre soziale Geltung zu definieren und zu entscheiden, für welche Zwecke ihr Name angegeben wird (BGH, GRUR 1981, 846, 847; Säcker, MüKo-BGB BGB, § 12 BGB Rn. 116). Dieses Interesse überwiegt auch die berechtigten Belange der Beklagten zu 1.


Rn 41: Das gegenläufige Interesse der Beklagten zu 2. an Werbung mit den Namen von Kunden und Angabe von Referenzen ist zwar generell von der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG, geschützt, da die Werbung für die Beklagte zu 2. mittels Internetpräsenz zur geschäftlichen Tätigkeit der Beklagten zu 1. gehört. Jedoch kann dieses Interesse vorliegend keine Schutzwürdigkeit beanspruchen, da nicht dargelegt ist, dass eine Zusammenarbeit mit der Klägerin zu 1. in der Vergangenheit bestand."

(JUSTIZ.NRW)
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03.01.2022

Tausende Kontaktadressen bei der TAZ durch Hack abhanden gekommen. Heise berichtet über den Vorfall. Nach der Beschreibung war wohl ein zu einfaches Passwort bei einem Verwaltungs-E-Mail-Konto der Auslöser. Der erfolgreiche Angriff war schlicht über Brute Force möglich.

(HEISE)
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03.01.2022

Datenschutz und freie Presse auf Art der polnischen Regierung: Mit der Pegasus-Spyware wurde wohl die polnische Opposition ausspioniert. Und der Staat bezahlte das wohl... Was klingt wie aus einer hübschen Diktatur erläutert Heise in seinem Artikel.

(HEISE)
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03.01.2022

Der hessische Landesdatenschutzbeauftragten Alexander Roßnagel fordert, dass der Datenschutz vor Gesetzen  geprüft wird und klare Regeln darin stehen. Eine Meldung der HR Hessenschau.

(HESSENSCHAU)
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03.01.2022

Neue Verbraucherschutzrechte: auch kostenlose Apps können zurückgegeben werden - und im Gegenzug die statt Geld überlassenen Daten. Klingt interessant. Aber realistisch? Heise widmen sich dem Thema im Artikel.

(HEISE)
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02.01.2022

Ein Patch in einen Backup-Skript zerstört in einer Universität mehr als 77 TByte an Daten - davon viele laut dem Golem-Artikel unwiederbringlich. Ja, auch Verfügbarkeit ist Datenschutz - deshalb dieser Artikel hier. Man kann sich fragen, ob es eine "wirkliche" Backup-Strategie gab. Also nicht nur, einfach Daten kopieren. Aber wie sagen die ITler: "Daten, die nicht richtig gesichert sind, sind überflüssig." Mehr zu diesem Vorfall erläutert Golem.

(GOLEM)
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LOG4J

Update 11.01.2022
BSI gibt Alarmstufe ROT - Extrem gefährlich Lücke in einer Vielzahl von Software.


In unserem Blog versuchen wir einen Überblick zu geben. Rechts der Link.

(ALL-IN-MEDIA)
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Stand: 16.01.2022




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