Tätigkeitsberichte 2021-2018 der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz

Die Aufsichtsbehörden legen regelmäßig Tätigkeitsberichte über ihre Arbeit der Öffentlichkeit vor.  Tätigkeitsberichte? Das ist doch sicher so was grottenlangweiliges in Behördendeutsch… Falsch. Die Tätigkeitsberichte zeigen das Vorgehen und die Prioritäten der Datenschutzaufsichten. Eine Fundgrube für Unternehmen, um zu sehen, was denn im Fokus steht und wo man deshalb als Verantwortlicher seine Aufmerksamkeit beim Thema Datenschutz …

EuGH-Vorlage: Dürfen Bußgelder gegen Unternehmen verhängt werden?

Was klingt wie ein schlechter Scherz – hat aber das Potential zum “Hammer”. Ein Bußgeldbescheid in Millionenhöhe einer Aufsichtsbehörde wird von Gerichten kassiert, weil der Bescheid nach der Datenschutzgrundverordnung falsch ausgestellt sei und gegen das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten OWiG verstößt. Die  Staatsanwaltschaft legte umgehend Berufung ein. Das Entscheidung wird durch das Kammergericht Berlin dem Europäischen …

Bußgeld: Webseite mit alter Software. Passwörter nicht richtig gesichert

Die Tätigkeitsberichte von den Landesdatenschutzbeauftragten sind immer wieder ein Quell der Information. So wurde in 2020 von der Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen ein Bußgeld gegen ein Unternehmen verhängt, welches auf der Webseite veraltete Software einsetzte und Passwörter nicht datenschutzkonform speicherte. Was vielen Unternehmen nicht wirklich klar ist: Datenschutz nach der DSGVO enthält nicht …