Kein Datenschutz – aber wichtig für Unternehmen
Immer wieder umstritten ist ein Rechtsschutz von Entwicklungen die mit Hilfe einer KI entstanden sind. Heise hat in einem Artikel die Problematik erläutert und gibt auch die entsprechenden Links zu den Ausführungen des US-Patentamts.
Entscheidend dürfte nach Heise sein, dass ein Rechtsschutz nicht pauschal verwehrt werden darf.
Es muss genau geprüft werden, wie hoch der Anteil des Menschen an der Entwicklung ist (Pannu-Test).
Laut Heise gibt das US-Patentamt zwei Beispiele und erläutert daran, seine Sichtweise.
Interessant ist, dass, so schreibt Heise, laut US-Patentamt schon ein Reihe von Prompts (also Anweisungen für die KI) eine entsprechende Entwicklungshöhe darstellen könnte.
Aber natürlich reicht das nicht für die Erteilung eines Patents. Dazu müssen – wie schon vorher in der analogen Welt üblich – eine Reihe weiterer Kriterien erfüllt sein.
Aus unserer Sicht ein wirklich hilfreicher Artikel zur Erklärung der Problematik.
Links
- Heise Artikel vom 14.02.2024 “US-Patentamt: Prompt-Konstruktion könnte für Patent auf KI reichen”, Link
- Federal Register vom 13.02.2024, “Inventorship Guidance for AI-Assisted Inventions”, Link PDF
- Heise Artikel vom 24.04.2023 “USA: Supreme Court weist Klage gegen KI-Erfindungen ab”, Link
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